Alles oder nichts
EUR USD (1,1110) Ja, ich werde John Bercow vermissen, wenn er ab dem 31. Oktober nicht mehr der Sprecher des britischen Unterhauses sein wird. Es waren sicherlich auch die Ordnungsrufe Bercows, die mich neben meinem beruflichen Interesse in letzter Zeit vermehrt die Internet-Übertragungen britischer Unterhaussitzungen haben anschauen lassen. Gestern war es nun wahrscheinlich das letzte Mal, dass ich dieses „Oardaa!“ live miterleben durfte. Und es wird in Großbritannien zum ersten Mal seit 1923 wieder eine Parlamentswahl im Dezember geben.
So etwas hatte sich am Montag fast schon angedeutet, nachdem Boris Johnson wie erwartet für seinen Antrag auf Neuwahlen im britischen Unterhaus nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit zusammenbekommen hatte. Denn der britische Premierminister war keinesfalls um eine Alternative verlegen. Johnson brachte flugs ein neues Gesetz ein. Diesem zufolge war für die Ansetzung vorgezogener Neuwahlen nur noch eine einfache Mehrheit notwendig. Ein „kurzes und einfaches“ Gesetz, um letztlich die Voraussetzung für Wahlen am 12. Dezember zu schaffen. Und spätestens gestern früh stand so gut wie fest, dass dieses Gesetz auf jeden Fall mithilfe der Schottischen Nationalpartei (SNP) als auch der Liberalen Demokraten im Unterhaus durchkommen würde. 
Ein Gesetz ausgehebelt
Dabei schien es kaum jemanden zu stören, dass damit das Gesetz zu Parlamentswahlen aus dem Jahr 2011, der sogenannte Fixed-term Parliaments Act, ausgehebelt wurde. Zumindest dürfte sich der Gesetzgeber seinerzeit schon etwas dabei gedacht haben, die Hürde für vorgezogene Neuwahlen mit einer erforderlichen Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten des Unterhauses möglichst hoch zu setzen. Es mutete auf jeden Fall seltsam an, dass durch ein mit einfacher Mehrheit beschlossenes Gesetz besagte Hürde einfach herabgesetzt werden kann.
Aber sei‘s drum, zumal Labour-Chef Jeremy Corbyn am gestrigen Dienstag mit einem Mal erklärte, ebenfalls Neuwahlen unterstützen zu wollen. Denn die Bedingungen für eine vorgezogene Wahl seien erfüllt, weil ein sogenannter No-deal-Brexit [durch die sogenannte Flextension des Austrittsdatums Großbritanniens aus der EU bis zum 31. Januar] nun vom Tisch sei. Wohl gemerkt: [Nur] für die kommenden drei Monate. Offenbar wollte Jeremy Corbyn nach der sichtlichen Unterstützung Johnsons durch die SNP und die Liberalen Demokraten nicht im Regen stehen bleiben.
Vorteil Johnson
Nun ist damit allerdings die Unsicherheit für die Finanzmärkte in Sachen Brexit keineswegs beseitigt. Denn es ist nicht gewährleistet, dass die Wahlen im Dezember den konservativen Torys eine absolute Mehrheit bescheren werden. Allerdings haben Johnsons Konservative gegenüber den Oppositionsparteien einen Vorteil: Sie stehen (wie die Brexit-Partei von Nigel Farage) für den Austritt Großbritanniens aus der EU. Bei den Oppositionsparteien ist das indes nicht so ganz klar. Dies gilt insbesondere für Labour, deren Mitglieder diesbezüglich keine eindeutige Linie aufweisen. Lediglich die schottischen Nationalpartei und die Liberalen Demokraten haben sich deutlich für „remain“ positioniert. Tatsächlich beschreiben Kommentatoren die Dezember-Wahl als die letzte Chance für die Opposition, einen soften Brexit oder einen Verbleib Großbritanniens in der EU erreichen zu können. Mit anderen Worten: Es geht um alles oder nichts.
Unterdessen sollte es nicht verwundern, dass der Euro auch gestern seine neutrale Zone zwischen 1,1070 und 1,1155/60 nicht verlassen hat. In erster Linie wahrscheinlich wegen der heute endenden Sitzung des Offenmarktausschusses der US-Notenbank (FOMC). Auch wenn weiterhin eine Leitzinssenkung von 25 Basispunkten erwartet wird, ist die Frage wesentlich spannender, inwieweit sich Fed-Chef Jerome Powell hinsichtlich des weiteren Kurses der Notenbank äußern wird. Um die leicht instabile Situation für den Euro zu beenden, müsste auf jeden Fall die Obergrenze der neutralen Zone bei 1,1155/60 überwunden werden.
Hinweis
Alle genannten Preisniveaus verlieren ab einer bestimmten Durchstoßgröße ihre Gültigkeit. Diese beträgt für EUR/USD 10 Stellen.
